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Opti Medien Center
Tel.: +49 (0) 89 / 43 99 93-0
Fax: +49 (0) 89 / 43 99 93-19
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Impressum

OMC - Opti Medien Center
Gesellschaft für digitalen Medienservice mbH
Böcklhofweg 5
D-85540 Haar-Salmdorf

Tel.: +49 (0) 89 / 43 99 93-0
Fax: +49 (0) 89 / 43 99 93-19
Internet: www.omcgmbh.de
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Geschäftsführer:
Hans-Peter März
Manuel Schießlinger

Handelsregisternummer:
HRB 148864 Amtsgericht München

Umsatzsteuer ID-Nr.:
DE 813773769

Sitz
Haar-Salmdorf

Inhaltlich Verantwortlicher:
Hans-Peter März
Optimediencenter GmbH
Böcklhofweg 5
D-85540 Haar-Salmdorf

Konzept & Realisation: scribble Werbeagentur GmbH

1.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Jede Bestellung des Kunden erfolgt im Einverständnis mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Bezugsbedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn sie von Opti Medien Center ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Nebenabreden oder Änderungen der Bedingungen – auch Erklärungen der Geschäftsstellen und Vertreter von Opti Medien Center – sind nur nach schriftlicher Bestätigung seitens Opti Medien Center rechtsgültig.
1.2 Die Angebote von Opti Medien Center sind in Bezug auf Preis, Menge, Liefer- und Zahlungsbedingungen usw. stets freibleibend. Der Kaufvertrag gilt erst mit schriftlichen Auftragsbestätigung durch Opti Medien Center als abgeschlossen.
1.3 Ergeben Auskünfte oder sonstige Feststellungen nach Auftragsbestätigung eine Gefährdung der Ansprüche Opti Medien Centers, so ist Opti Medien Center berechtigt, Vorauszahlungen oder ausreichende Sicherheit zu verlangen und weitere Auslieferungen einzustellen. Wird dies vom Auftraggeber abgelehnt, kann Opti Medien Center unter Ausschluß jeglicher Ersatzansprüche wegen Nichterfüllung vom Vertrag zurücktreten. Die bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten trägt der Auftraggeber.
1.4 Der Auftraggeber stellt Opti Medien Center die für die Herstellung erforderlichen Unterlagen wie z. B. Mastertapes, Druckfilme, Datenträger etc. kostenlos entsprechend den vorgegebenen Spezifikationen, und zwar ausschließlich als Duplikate, zur Verfügung. Bei Verlust oder Beschädigung dieser Unterlagen, während diese sich im Besitz der Firma Opti Medien Center befinden, haftet Opti Medien Center maximal in Höhe der Materialkosten für ein neues Duplikat. Opti Medien Center ist nicht zu einer Überprüfung der vom Kunden angelieferten Unterlagen verpflichtet. Alle zur Ausführung eines Auftrages hergestellten Werkzeuge und Materialien (z. B. Glassmaster, Stamper etc.) verbleiben im Eigentum von Opti Medien Center, und zwar auch dann, wenn der Kunde die Kosten für deren Herstellung trägt.
1.5 Opti Medien Center ist nicht verpflichtet, Produktionsunterlagen, Glassmaster und Stamper für etwaige Folgeaufträge länger als 12 Monate nach Beendigung des Erstauftrages aufzubewahren. Danach werden die bei Opti Medien Center lagernden Produktionsunterlagen, Glassmaster und Stamper ohne besondere Benachrichtigung des Auftraggebers vernichtet. Der Auftraggeber kann jedoch vor Ablauf der vorgenannnten Frist die Rückgabe der von ihm eingereichten Produktionsunterlagen auf seine Kosten verlangen. Opti Medien Center haftet darüberhinaus nicht länger als 6 Monate, gerechnet ab Eingang oder Herstellung derselben, für Lagerschäden bei vorgenannten Produktionsunterlagen, Glassmastern und Stampern.
1.6 Technisch bedingte Farbabweichungen beim CD-Aufdruck oder bei Drucksachen im Vergleich zur Vorgabe berechtigen den Kunden nicht zur Ablehnung der Annahme und stellen keine Wertminderung dar.
1.7 Schadensersatzforderungen des Kunden können nur geltend gemacht werden, wenn Opti Medien Center grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Opti Medien Center haftet nicht für etwaige Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch einen Auftrag entstehen.
   
2. Lieferbedingungen
2.1 Lieferfristen rechnen, vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, vom Tage der Auftragsbestätigung bis zur Versandbereitschaft, frühestens jedoch ab Eingang sämtlicher kundenseitig beizustellender Produktionsunterlagen in den Spezifikationen entsprechender und durch Opti Medien Center weiterverarbeitbarer Form. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die nicht von Opti Medien Center zu vertreten sind, so gilt als Versandtag der Tag der Versandbereitschaft bei Opti Medien Center. Wird eine vereinbarte Lieferfrist von Opti Medien Center überschritten, so kann der Besteller nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprü-che sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Geschäfte.
2.2 Unvorhergesehene Lieferhindernisse, wie z. B. Fabrikations- oder Lieferstörungen, die durch höhere Gewalt, Rohstoffmangel, Maschinenschaden, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrung o. ä. entstehen, berechtigen Opti Medien Center, nach Wahl entsprechende Verlängerungen der Lieferfristen nach Wegfall des hemmenden Ereignisses zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag kann der Besteller keinerlei Ansprüche gegenüber Opti Medien Center geltend machen.
   
3. Preise und Versand
3.1 Die von Opti Medien Center angegebenen gültigen Preise verstehen sich, wenn nicht anders ausdrücklich vermerkt, zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Erstellung des Belegs geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind unfrei.
3.2 Opti Medien Center ist aus produktionsbedingten Gründen zu Mehr- oder Minderlieferungen berechtigt, wobei die gelieferte Menge dem Auftraggeber in Rechnung gestellt wird.
3.3 Der Versand erfolgt nach Wahl von Opti Medien Center ab Werk auf Gefahr des Empfängers, auch wenn eigene Transportmittel eingesetzt werden.
   
4. Zahlungen
4.1 Die Zahlung hat direkt nach Erhalt der Rechnung, ohne jeden Abzug, zu erfolgen. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen der vorherigen Absprache und sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch Opti Medien Center gültig. Bei Zahlungen nach Überschreiten der Fälligkeit ist Opti Medien Center berechtigt, Zinsen in Höhe der von Großbanken jeweils für Kreditgewährung geforderten Sätze zu berechnen. Weist Opti Medien Center höhere Zinsen nach, so ist Opti Medien Center berechtigt, diese zu berechnen. Weitergehende Rechte, insbesondere Anspruch auf Ersatz des durch den Zahlungsverzug entstandenen Schadens bleiben vorbehalten.
4.2 Bei Zahlungsverzug kann die Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung von Opti Medien Center für fällig erklärt werden. Sämtliche Zahlungen werden zunächst auf Zinsen und Kosten, dann auf die jeweils ältesten Forderungen verrechnet. Entgegenstehende Anweisungen des Kunden sind unwirksam.
4.3 Opti Medien Center behält sich ausdrücklich vor, bei Produktionsverkäufen bis zu zwei Drittel der entstehenden Rechnungs-kosten als Anzahlung zu verlangen.
   
5. Reklamation und Mängel
5.1 Mängel sind Opti Medien Center nach Eingang der Ware beim Kunden oder der von ihm bestimmten Ablieferungsstelle innerhalb einer Woche schriftlich unter Angabe der Mängel sowie Zusendung entsprechender Muster in ausreichender Stückzahl anzuzeigen. Ware, die nach Versand durch Opti Medien Center, be- oder verarbeitet oder vom Kunden weiterverkauft worden ist, kann nicht mehr beanstandet werden. Läßt der Kunde die Ware bei Opti Medien Center auf Lager nehmen, so sind Mängel innerhalb einer Woche nach Eingang der Rechnung, die Opti Medien Center über die Ware gestellt hat, anzuzeigen. Opti Medien Center ist verpflichtet, in diesem Fall dem Kunden die Möglichkeit zur Untersuchung der auf Lager genommenen Ware innerhalb dieser Fristen zu geben. Nach Ablauf der Fristen angezeigte Mängel und Reklamationen werden nicht anerkannt.
5.2 Mängel und Lieferverzüge, die aus nicht von Opti Medien Center zu vertretenden Gründen, z. B. nicht den Spezifikationen entsprechende Produktionsunterlagen, entstehen, werden nicht anerkannt.
5.3 Bei frist- und formgerechter und berechtigter Beanstandung hat Opti Medien Center nach seiner Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist, zur Rücknahme der Ware gegen Gutschrift, zur Nachbesserung oder sich mit einer teilweisen Gutschrift einverstanden zu erklären. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Opti Medien Center die beanstandete Ware innerhalb einer angemessenen Frist zur Verfügung zu stellen.
5.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen. Die Verjährung tritt innerhalb eines Monats nach Ablehnung der Mängelrüge durch Opti Medien Center ein.
5.5 Bei Sonderposten oder Restposten ist ein Rückgaberecht ausgeschlossen, bei Ware 2. Wahl beschränkt sich dieses darauf, daß Ausschußware geliefert sei.
5.6 Rücksendungen nachweislich von Opti Medien Center gelieferter Ware dürfen nur nach schriftlicher Zustimmung von Opti Medien Center erfolgen und werden nur mit einem von Opti Medien Center zur Verfügung gestellten Rücklieferschein angenommen.
   
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, hierzu gehören auch bedingte Forderungen, bleiben die verkauften Waren Eigentum von Opti Medien Center. Der Kunde willigt hierdurch ausdrücklich darin ein, daß Opti Medien Center bei Verzug des Kunden jederzeit berechtigt ist, die Vorbehaltsware aus der Verfügung des Kunden zu entfernen; der Käufer verzichtet auf den Einwand der verbotenen Eigenmacht.
6.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb veräußern, zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherheitsübereignung und zur Verpfändung ist er nicht berechtigt.
6.3 Veräußert der Kunde die Vorbehaltsware, so tritt er bereits jetzt ausdrücklich sämtliche sich aus dem Verkauf ergebenden Ansprüche vollständig und unwiderruflich an Opti Medien Center ab.
   
7. Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz
7.1 Im Falle von Zahlungsunfähigkeit oder bei Insolvenz des Kunden ist Opti Medien Center berechtigt, die noch in seinem Eigentum stehende Ware auf Kosten des Auftraggebers sicherzustellen und zurückzunehmen. Der Kunde verpflichtet sich, alle hierzu notwendigen Auskünfte zu erteilen. Weitergehende Rechte bleiben vorbehalten.
   
8. Warenkennzeichnung, Urheberrechte, Haftung
8.1 Jede Veränderung der von Opti Medien Center gelieferten Ware und jede Sonderstempelung, die als Ursprungszeichen (Hersteller- oder Handelsmarke) des Kunden oder eines Dritten gelten oder angesehen werden könnte, ist unzulässig. Soweit bei einem Verstoß dagegen Ansprüche gegen Opti Medien Center geltend gemacht werden, ist Opti Medien Center davon freizustellen.
8.2 Es wird darauf hingewiesen, daß dem Export der von Opti Medien Center gelieferten Ware möglicherweise Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte Dritter in anderen Staaten entgegenstehen. Opti Medien Center lehnt jede Haftung ab, wenn der Kunde von den Inhabern solcher ausländischen Rechte in Anspruch genommen wird.
8.3 Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche bei Opti Medien Center in Auftrag gegebenen Artikel in Bezug auf Inhalt, Aufmachung u. ä. nicht gegen Schutzrechte Dritter, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Warenzeichen u. ä. und andere gesetzlichen Ge- und Verbote verstoßen. Soweit aus solchen Verstößen Ansprüche gegen Opti Medien Center erhoben werden oder Verfahren gegen Opti Medien Center eingeleitet werden, ist Opti Medien Center von diesen Ansprüchen bzw. den daraus entstehenden Kosten freizustellen.
8.4 Auf Verlangen von Opti Medien Center ist der Kunde verpflichtet, Nachweise über seine Berechtigung zur Herstellung der bei Opti Medien Center in Auftrag gegebenen Ware unverzüglich zu erbringen. Dies schließt ausdrücklich alle Leistungsschutzrechte, Vervielfältigungsrechte und Lizenzrechte ein. Der Kunde stellt Opti Medien Center schon jetzt von allen Kosten und Ansprüchen, die sich aus Verstößen gegen oben genannte Rechte ergeben, frei.
8.5 Bei offensichtlichen Verstößen gegen Ge- und Verbote wie unter 8. aufgelistet, ist Opti Medien Center berechtigt, die Auftragsannahme und -ausführung zu verweigern, entsprechend zuständige Stellen zu informieren und vom Kunden zur Verfügung gestellte Unterlagen sicherzustellen.
   
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist München. Der Gerichtsstand, auch in Wechsel- oder Schecksachen sowie für Ansprüche des Wiederverkäufers gegen Opti Medien Center, ist das für München zuständige Amts- bzw. Landgericht.


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Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert